Kann Trump Panama den Kanal entreißen?

Leben und Investieren in Panama: Folge 75!

Kurz vor Weihnachten wurde der Blick der Weltöffentlichkeit plötzlich auf Panama gelenkt. Der ehemalige & künftige US-Präsident Trump drohte mit der “Rücknahme” des Kanals. Begründet hat er es mit den hohen Kanalgebühren.

In den folgenden Tagen begannen die Spekulationen was wirklich dahinter stecke und ob es ein geopolitisches Thema sei.

Heute vor 25 Jahren wurde die Kanalverwaltung an Panama übergeben. Gestern ist Jim Carter verstorben, der die Übergabe des Kanals 1977 unterzeichnet hatte.

Heute blicken wir einmal auf die rechtliche & faktische Situation. Droht Panama wirklich die “Rücknahme” des Kanals?

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Geschichte des Kanals

Der Panama-Kanal, eines der beeindruckendsten Ingenieursprojekte der Menschheitsgeschichte, verbindet seit 1914 den Atlantischen und den Pazifischen Ozean. Die Idee eines Durchstichs durch die Landenge von Panama reicht zurück ins 16. Jahrhundert, als die spanischen Konquistadoren erkannten, dass ein solcher Kanal die Handelswege revolutionieren könnte. Konkrete Pläne wurden jedoch erst im 19. Jahrhundert entwickelt, als das technische Wissen fortgeschritten genug war, um solch ein gewaltiges Vorhaben anzugehen.

Der erste ernsthafte Versuch, den Kanal zu bauen, begann 1880 unter der Leitung des französischen Ingenieurs Ferdinand de Lesseps, der bereits den Suez-Kanal erfolgreich realisiert hatte. Lesseps plante zunächst einen Kanal auf Meereshöhe, was sich jedoch als technisch unmöglich herausstellte. Extreme klimatische Bedingungen, tropische Krankheiten wie Malaria und Gelbfieber sowie die enorme Herausforderung, durch die hügelige und sumpfige Landschaft zu graben, führten zum Zusammenbruch des Projekts. Bis zum Jahr 1889 starben über 20.000 Arbeiter, und die Finanzierung scheiterte, wodurch die französische Gesellschaft bankrottging und beinahe zu einem französischen Staatsbankrott führt.

In den frühen 1900er Jahren zeigten die Vereinigten Staaten Interesse an einem Kanal, um ihre Handels- und Militärwege zu verkürzen. Zunächst verhandelte man mit Kolumbien, zu dem Panama damals gehörte, um die Rechte für den Bau und Betrieb eines Kanals zu erwerben. Doch die kolumbianische Regierung lehnte das Angebot ab.

In dieser Situation unterstützten die USA die panamaische Unabhängigkeitsbewegung. Am 3. November 1903 erklärte sich Panama, mit Rückendeckung der USA, von Kolumbien unabhängig. 2 Wochen darauf unterzeichnete die neu gegründete panamaische Regierung den Hay-Bunau-Varilla-Vertrag, der den USA das Recht gab, die sogenannte "Kanalzone" zu pachten – ein Gebiet von etwa 16 Kilometern Breite, das sie für den Bau, den Betrieb und die Verteidigung des Kanals nutzen konnten. Panama erhielt dafür eine jährliche Pachtzahlung, die jedoch zunächst sehr gering war, was später zu politischen Spannungen führte.

Die USA begannen 1904 mit den Bauarbeiten. Sie lernten aus den Fehlern der Franzosen und setzten modernere Technologien ein, darunter ein Schleusensystem, das den Höhenunterschied überwand. Außerdem führten die Amerikaner umfassende Maßnahmen zur Krankheitsbekämpfung ein, indem sie Moskitos als Krankheitsüberträger ausrotteten und das Hygienemanagement verbesserten. Nach einem Jahrzehnt intensiver Arbeit und dem Einsatz von Tausenden Arbeitern aus der ganzen Welt wurde der Panama-Kanal am 15. August 1914 offiziell eröffnet. Seine Fertigstellung markierte eine neue Ära im globalen Handel, da Schiffe nun nicht mehr den langen und gefährlichen Weg um Kap Hoorn nehmen mussten.

Die Kanalzone blieb jedoch jahrzehntelang unter Kontrolle der USA, was zu wachsendem Unmut in Panama führte. Die Kanaleinnahmen flossen hauptsächlich in die amerikanische Staatskasse, während viele Panameños das Gefühl hatten, dass ihr Land von den wirtschaftlichen und strategischen Vorteilen ausgeschlossen war. Dieser Konflikt erreichte in den 1960er Jahren seinen Höhepunkt und führte zu Verhandlungen zwischen beiden Ländern. Schließlich wurde 1977 der Torrijos-Carter-Vertrag unterzeichnet, der eine schrittweise Übergabe der Kanalverwaltung an Panama vorsah. Am 31. Dezember 1999 übernahm Panama die vollständige Kontrolle über den Kanal, der seitdem zu einem Symbol nationaler Souveränität und wirtschaftlicher Stärke geworden ist.

Die USA betrachteten bis heute vor 25 Jahren das Kanal-Gebiet als US-Staatsgebiet, obwohl es immer nur von Panama gepachtet gewesen war.

Heute ist der Panama-Kanal nicht nur eine essenzielle Handelsroute, sondern auch eine bedeutende Einnahmequelle für das Land. Seit seiner Erweiterung im Jahr 2016, die größere Schiffe durchlassen kann, bleibt der Kanal eine zentrale Infrastruktur im internationalen Handel und ein Zeugnis der Ingenieurskunst und geopolitischen Geschichte.

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Kanal-Vertrag

Der Torrijos-Carter-Vertrag, benannt nach dem panamaischen Staatschef Omar Torrijos und dem US-Präsidenten Jimmy Carter, wurde am 7. September 1977 unterzeichnet und regelt die schrittweise Übertragung der Kontrolle über den Panama-Kanal von den Vereinigten Staaten an Panama. Der Vertrag ist in zwei Hauptvereinbarungen unterteilt:

1. Der Kanalvertrag (Panama Canal Treaty)

Dieser Vertrag bestimmte, dass die Vereinigten Staaten weiterhin für den Betrieb, die Verwaltung und die Verteidigung des Kanals bis zum 31. Dezember 1999 verantwortlich bleiben würden. Nach diesem Datum sollte Panama die volle Kontrolle über den Kanal und die dazugehörige Infrastruktur übernehmen.

• Während der Übergangszeit arbeiteten US-amerikanische und panamaische Behörden zusammen, um einen reibungslosen Übergang zu gewährleisten.

• Die Verwaltungseinrichtung des Kanals wurde reformiert, um panamaisches Personal zu integrieren und auf ihre zukünftige Rolle vorzubereiten.

2. Der Vertrag über die dauerhafte Neutralität (Neutrality Treaty)

Dieser Vertrag garantiert, dass der Panama-Kanal auch nach der Übergabe an Panama für Schiffe aller Nationen offen bleibt, unabhängig von Kriegs- oder Friedenszeiten. Wichtige Bestimmungen sind:

• Der Kanal muss dauerhaft neutral betrieben werden.

• Die USA behalten das Recht, militärisch einzugreifen, falls die Neutralität oder die Funktionsfähigkeit des Kanals bedroht wird. Diese Klausel war umstritten, da sie Panamás vollständige Souveränität einschränkte, doch sie wurde als notwendig erachtet, um den freien Handel zu sichern.

Weitere wesentliche Aspekte:

• Der Vertrag hob die frühere Kanalzone (eine 16 Kilometer breite Enklave) auf, die bis dahin unter US-amerikanischer Hoheitsgewalt stand.

• Die Vereinigten Staaten erklärten sich bereit, die wirtschaftlichen Vorteile des Kanals mit Panama zu teilen und jährlich eine festgelegte Summe an Pachtzahlungen zu leisten.

• Die Vereinbarungen schlossen auch den Abzug des US-Militärs aus der Kanalzone bis spätestens 1999 ein.

Folgen und Bedeutung

Der Torrijos-Carter-Vertrag gilt als Meilenstein der panamaischen Geschichte, da er die nationale Souveränität über eine strategisch und wirtschaftlich entscheidende Ressource wiederherstellte. Gleichzeitig stärkte er das Vertrauen in die USA als Partner, die bereit waren, die Kontrolle über den Kanal friedlich zu übergeben.

Die vollständige Übernahme durch Panama am 31. Dezember 1999 markierte den Abschluss eines langen diplomatischen Prozesses und begründete die moderne Rolle Panamas als Hüter einer der wichtigsten Wasserstraßen der Welt.

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Emotionales Thema in den USA

Die Rückgabe des Panama-Kanals an Panama war in den Vereinigten Staaten ein äußerst emotionales und kontroverses Thema, das tief verwurzelte geopolitische, wirtschaftliche und patriotische Empfindungen berührte. Der Kanal, der von den USA fertiggestellt und über Jahrzehnte betrieben wurde, galt vielen Amerikanern als Symbol für die technische und politische Stärke ihres Landes. Die Rückgabe im Rahmen des Torrijos-Carter-Vertrags wurde von konservativen Kreisen, insbesondere den Republikanern, als eine Schwächung der globalen Machtposition der USA angesehen. Diese Gefühle spielen auch heute noch eine Rolle in der politischen Rhetorik, insbesondere in der populistischen Erzählung von Donald Trump.

Historische Gründe für die Kontroverse

1. Symbol der amerikanischen Stärke:

   • Der Bau des Kanals war eine der größten Ingenieursleistungen der USA und ein Beweis für ihre aufkommende Weltmachtstellung im frühen 20. Jahrhundert.

   • Die Kontrolle über den Kanal wurde als strategischer Vorteil gesehen, der den Einfluss der USA in der westlichen Hemisphäre sicherte.

2. Geopolitische Bedeutung:

   • Der Kanal war nicht nur eine wichtige Handelsroute, sondern auch ein militärisch strategisches Asset. Er ermöglichte es der US-Marine, schnell zwischen Atlantik und Pazifik zu wechseln.

   • Kritiker der Rückgabe befürchteten, dass die Übergabe an Panama die Sicherheit des Kanals und damit der globalen Handelswege gefährden könnte.

3. Politischer Kontext der 1970er Jahre:

   • In den 1970er Jahren befanden sich die USA in einer Phase der Selbstzweifel, geprägt durch das Scheitern in Vietnam, die Watergate-Affäre und die Ölkrise. Viele Amerikaner sahen die Rückgabe des Kanals als weiteres Zeichen eines „Rückzugs“ aus der globalen Führungsrolle.

   • Republikaner argumentierten, dass die Rückgabe einem „Verrat“ gleichkomme, da der Kanal unter großen Opfern gebaut und jahrzehntelang erfolgreich betrieben wurde.

4. Jimmy Carters Politik:

   • Carter wurde von vielen Republikanern als schwacher Präsident wahrgenommen, der die Interessen der USA nicht entschlossen genug verteidigte.

   • Der Torrijos-Carter-Vertrag wurde als Nachgeben gegenüber einem kleineren und schwächeren Land (Panama) interpretiert, was dem amerikanischen Nationalstolz widersprach.

Donald Trumps Umgang mit dem Thema

Donald Trump nutzt die Emotionen um den Panama-Kanal, um ein nostalgisches Bild von amerikanischer Stärke und Kontrolle zu zeichnen, das in konservativen Kreisen große Resonanz findet:

1. Rhetorik über „verlorene Größe“:

   • Trump hat die Rückgabe des Kanals in der Vergangenheit als Beispiel für die „schlechte Verhandlungspolitik“ früherer US-Regierungen dargestellt.

   • Er greift auf die Vorstellung zurück, dass die USA durch solche Entscheidungen ihren globalen Einfluss und ihre nationale Stärke eingebüßt haben.

2. Populistisches Narrativ:

   • Trump nutzt die Geschichte des Kanals, um seine „America First“-Politik zu untermauern. Er stellt die Rückgabe als Symbol für eine Zeit dar, in der die USA von „schwachen“ Führungspersönlichkeiten regiert wurden.

   • Diese Rhetorik spricht insbesondere Wählergruppen an, die sich nach einer Rückkehr zu den Zeiten der unangefochtenen amerikanischen Dominanz sehnen.

3. Strategische Verknüpfung mit aktuellen Themen:

   • Trump zieht Parallelen zwischen der Rückgabe des Kanals und aktuellen Debatten, etwa über Handelsabkommen oder militärische Rückzüge, und betont, dass er als Präsident niemals „solche Fehler“ machen würde.

   • Durch diese Verbindung spricht er sowohl nostalgische als auch sicherheitsbewusste Wähler an.

Fazit

Die Rückgabe des Panama-Kanals bleibt ein Symbol für den Verlust eines vermeintlich unumstrittenen US-amerikanischen Vorrechts. Für viele Republikaner markiert sie einen vermeidbaren Verzicht auf geopolitische Macht und nationale Ehre. Trump nutzt dieses emotionale Erbe, um seine Botschaft der Wiederherstellung amerikanischer Stärke zu untermauern und seine politische Basis zu mobilisieren, indem er den Vertrag von 1977 als Paradebeispiel für schwaches politisches Handeln darstellt.

Ich halte es für keinen Zufall, dass dieses Thema weniger als 2 Wochen vor der 25-Jahre-Feier des Kanals in panamaischer Hand und des Todes von Jim Carter aufkam.

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Wirtschaftlich sehr bedeutend für die USA und China

Wirtschaftlich ist der Kanal für die USA nach wie vor von enormer Bedeutung. Rund 60 Prozent der durch den Kanal transportierten Güter stammen aus den USA, rund 20 Prozent aus China. Rund fünf Prozent des weltweiten Seehandels werden durch den Panamakanal abgewickelt. Im Durchschnitt zahlen Frachtschiffe mehr als 200.000 US-Dollar für die Durchfahrt, wobei deutlich höhere Beträge möglich sind. Diese Zahlen verdeutlichen die strategische Rolle des Kanals für den internationalen Handel.

Ausbau des Kanals & chinesische Investitionen

Der Ausbau des Panama-Kanals, der 2016 mit der Fertigstellung des sogenannten Neuen Panamakanals (Panama Canal Expansion) abgeschlossen wurde, markierte einen entscheidenden Moment in der globalen Schifffahrt.

Durch den Ausbau können nun größere Schiffe, die sogenannten Neo-Panamax-Schiffe, die Wasserstraße passieren, was die Effizienz und Kapazität des Kanals erheblich gesteigert hat. Diese Erweiterung war notwendig, um der wachsenden Bedeutung des Welthandels gerecht zu werden, insbesondere im Hinblick auf den zunehmenden Warenaustausch zwischen Asien und den westlichen Märkten.

China, als einer der größten Handelspartner Panamas und weltweit führende Handelsnation, spielt in diesem Kontext eine zentrale Rolle.

Darüber hinaus hat China erhebliche Investitionen in die Infrastruktur rund um den Kanal getätigt, darunter Häfen und Logistikzentren, was Panamas Bedeutung als Drehkreuz des globalen Handels weiter verstärkt. Diese Entwicklungen unterstreichen Chinas wachsenden Einfluss in Lateinamerika und machen den Panama-Kanal zu einem strategischen Punkt in Pekings Belt-and-Road-Initiative.

Der Ausbau des Kanals war wirtschaftlich sehr wichtig für Panama, ebenso die Investitionen aus China.

Jedoch hat sich an der Kontrolle des Kanals durch Panama dabei nichts geändert.

Kontrolliert China den Kanal?

Trump und einzelne Medienpublikationen in den USA & Europa haben in den letzten Wochen den Eindruck erwecken wollen, dass China die Kontrolle über den Kanal übernommen hätte und deshalb die Neutralität des Kanals in Gefahr sei.

Dies ist allerdings fern der Realität. Der panamaische Präsident Mulino stellte klar, dass weder die EU, noch die USA noch China den Kanal kontrollieren, sondern einzig alleine Panama. Die Neutralität unterstrich er heute bei der 25-Jahres-Feier noch einmal.

Es hat in den 25 Jahren keinen einzigen Grund gegeben an der Neutralität zu zweifeln.

Trump war bereits in seiner ersten Präsidentschaft unglücklich darüber, dass China in Panama investiert (wie in Gesamt-Lateinamerika). Die Wortwahl, die er jetzt gewählt hat, erinnert an einen neo-kolonialen Stil.

Vertraglich hat Trump keinen Möglichkeit auf die Preisgestaltung (die sich nach marktwirtschaftlichen Verfahren ergibt) oder gar die Verwaltung des Kanals zu wirken. Ein militärischer Einsatz wäre, bei der gegenwärtigen klaren Situation - weder die Sicherheit des Kanals noch die Neutralität ist gefährdet - ein völkerrechtswidriger Angriff.

Da Trump sich eher als Friedensbringer sieht, ist anzunehmen, dass aktuell mit starken Worten Druck erzeugt werden soll, um andere wirtschaftliche Entwicklungen zu beeinflussen.

Dies betrifft insbesondere die weitere infrastrukturelle Entwicklung in Panama (über das Bahn-Projekt nach Costa Rica habe ich hier geschrieben).

Das eigentliche Ziel könnte sein China bei weiteren Projekten außen vor zu halten.

Fazit

Trump hat weder eine vertragliche noch faktische Möglichkeit - ohne völkerrechtswidrigen Angriffskrieg - den Kanal “zurückzunehmen”. Das Kanal-Gebiet war darüber hinaus nie im Besitz der USA, sondern wurde nur gepachtet.

Panamas Staatsmotto ist „Pro Mundi Beneficio“ - zum Wohlstand der Welt. Dem dient der Kanal auch, dabei spielt es keine Rolle, ob amerikanische, chinesische oder japanische Schiffe durch den Kanal fahren. Panama verdient - insbesondere nach dem Ausbau des Kanals - sehr gut am Kanal. Die Kanal-Gebühren waren nie Teil der Verträge und sind das Ergebnis von dem Wert, den der Kanal darstellt.

Panama hat sich in den letzten Jahrzehnten geopolitisch unabhängiger von den USA gemacht - zum Missfallen von Trump. Panama ist ein Land, dass das eigene nationale Interesse ins Zentrum stellt.

Panama droht den Kanal nicht zu verlieren, sondern dies ist der Aufschlag Trumps, um in Lateinamerika größeren Einfluss zu nehmen.

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